Redebeitrag

Bilay

Fraktion
lin
Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/53

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich will zunächst einmal…

Zusammenfassung

Kritisiert wird der AfD-Antrag als unoriginell und ohne eigenes Konzept, da er nur öffentliche Bruchstücke aufgreife und Betriebsamkeit vortäusche, ohne die drängenden Finanzprobleme der Kommunen zu lösen. Bilay verweist auf die Anhörung „Bäder in Not“, bei der Bürgermeister laufende Kosten und Schulschwimmen als Kernproblem nannten. Der Beitrag begründet, dass das Land den Kommunen die gesetzliche Aufgabe des Schulschwimmens zugewiesen hat, deshalb müsse es auch die Finanzierung sicherstellen, indem der Schullastenausgleich angepasst wird. Ein beschlossener Prüfantrag werde von der Landesregierung ignoriert, was als Skandal bezeichnet wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.