Redebeitrag

Kummer

Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/53

Wir haben versucht, nachlaufende Investitionsbedarfe, weil bei manchen Kommunen…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit nachlaufenden Investitionsbedarfen von Kommunen, deren eingeplante Mittel für Investitionen nicht ausreichten. Kummer begründet, dass zusätzliche Gelder bereitgestellt wurden, damit Vorhaben wie die Schwimmhalle in Dingelstädt umgesetzt werden konnten. Eine neue Förderrichtlinie mit wenigen Mitteln sei nicht sinnvoll gewesen, deshalb erfolgte eine möglichst zweckmäßige Verwendung. Kritisiert wird, dass drei Millionen Euro über zwei Jahre keinen Nutzen gebracht hätten. Gefordert wird eine klare Fortführungsprognose: Nach Abfinanzierung der kommunalen Wärmeplanung 2028 müsse eine neue Förderrichtlinie aufgebaut werden, weil sonst keine Anschlussfinanzierung gesichert ist.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.