Redebeitrag

Thomas

Fraktion
lin
Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/53

Herr Minister, ist Ihnen klar, dass wir im gemeinsamen Gespräch mit dem Haushalt…

Zusammenfassung

Im Bundestag hinterfragt Thomas von der Linken, warum die im Doppelhaushalt 2026/2027 zusätzlich eingestellten drei Millionen Euro für Klima Invest nicht freigegeben werden, obwohl diese Mittel in gemeinsamen Gesprächen vereinbart wurden. Der Beitrag fordert vom Minister eine Begründung für die Blockade, weil die verzögerte Bereitstellung die geplanten Klimaschutzmaßnahmen ausbremst und die Wirksamkeit des Haushalts infrage stellt. Kritisiert wird, dass zugesagte Gelder nicht abgerufen werden können, wodurch Projekte ins Stocken geraten und Vertrauen in politische Zusagen verloren geht. Die Rede verlangt Transparenz über die Entscheidungswege, damit die Ursachen der Nichtfreigabe offengelegt und die Mittel schnellstmöglich zweckgebunden eingesetzt werden können.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.