Redebeitrag
Bühl
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 10. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/53
Frau Muhsal, ich kann das ja verstehen, dass Sie hier dauerhaft versuchen, Krise…
Zusammenfassung
Bühl wirft der AfD-Rednerin vor, bewusst Krise und Chaos herbeizureden, obwohl Rechtsgrundlagen eingehalten und in wenigen Tagen Ordnung geschaffen worden sei. Kritisiert wird, dass eine Oppositionskraft gegen die Stärkung der Opposition stimme, denn der Antrag diene der Darstellung der Minderheitsregierung und der Stärkung oppositioneller Rechte. Der Beitrag begründet dies mit Artikel 53 zum freien Mandat und verweist auf frühere Fraktionsaustritte. Bühl sieht das Ziel, über Neuwahlen den Wählerwillen zu brechen, und fordert, Oppositionsrechte klar abzubilden, damit die Verhältnisse im Landtag sichtbar werden.
Kernaussagen
- Oppositionsrechte
- Minderheitsregierung
- freies Mandat
- Neuwahlantrag
- Fraktionsaustritte
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.