Redebeitrag
Thomas
- Fraktion
- lin
- Datum
- 10. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/53
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Zusch…
Zusammenfassung
Kritisiert wird, dass die Regierungserklärung zur Energiepolitik zum falschen Zeitpunkt erfolgt, weil die Koalition durch die Spaltung des BSW destabilisiert ist und deshalb zuerst Klarheit über die Regierungsfähigkeit nötig wäre. Stattdessen wird der Thüringer Energieplan als erste Säule genannt, obwohl er dem Parlament unbekannt ist, weshalb keine Debatte über Ziele und Mittel möglich ist. Das Energieermöglichungsgesetz wird als überwiegend unverbindlich bewertet, da Sollvorschriften und Haushaltsvorbehalte dominieren. Der Beitrag begründet, dass die geplante Abschwächung des Klimagesetzes konkrete Treibhausgasminderungsziele beseitigt und damit einen klimapolitischen Rückschritt bedeutet, der ohne die Linke keine Mehrheit finden werde.
Kernaussagen
- Regierungserklärung
- Thüringer Energieplan
- Energieermöglichungsgesetz
- Thüringer Klimagesetz
- Treibhausgasminderungsziele
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.