Redebeitrag
Gerhardt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/53
Stattdessen bekommen wir eine Regierungserklärung mit dem Titel „Energieversorgu…
Zusammenfassung
Kritisiert wird die Regierungserklärung zum Energieermöglichungsgesetz, weil der Titel Sicherheit, sinkende Kosten und regionale Wertschöpfung verspricht, der Inhalt aber lediglich alte Politik neu verpacke. Gerhardt bemängelt, dass die erneuerbaren Energien als Säulen gesetzlich festgeschrieben bleiben, weshalb von Technologieoffenheit keine Rede sein könne. Zudem werde der Windkraftausbau nicht beendet, sondern durch höhere Akzeptanzzahlungen von 0,3 Cent pro Kilowattstunde abgesichert, damit Widerstand vor Ort nachlässt. Der Beitrag fordert stattdessen Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und echte Bürgerbeteiligung sowie Neuwahlen, da die Koalition zerbrochen sei.
Kernaussagen
- Energieermöglichungsgesetz
- Windkraftausbau
- Akzeptanzzahlungen
- Versorgungssicherheit
- Bürgerbeteiligung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.