Redebeitrag

Gerhardt

Fraktion
afd
Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/53

Verstehen Sie mich nicht falsch, Energiepolitik ist ein wichtiges Thema. Aber we…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert, dass trotz einer handfesten Regierungskrise in Thüringen keine Regierungserklärung des Ministerpräsidenten vorgelegt wird. Obwohl Energiepolitik als wichtiges Thema anerkannt wird, steht für den Beitrag die fehlende Darlegung im Vordergrund, wie künftig Mehrheiten gestaltet werden sollen. Deshalb wird das Vorgehen als Armutszeugnis bezeichnet, weil die Regierung keine Klarheit über ihre parlamentarische Strategie schafft. Der Beitrag begründet seine Kritik mit der Dringlichkeit der Krise und der Erwartung, dass der Ministerpräsident Rechenschaft ablegt. Die Unruhe im Plenum verdeutlicht die Brisanz, sodass die Forderung nach einer Regierungserklärung umso nachdrücklicher erscheint.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.