Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/53
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten…
Zusammenfassung
Die Rede fordert die Aufarbeitung des Coronaunrechts in Thüringen und begründet, dass dafür allein ein Untersuchungsausschuss geeignet sei, weil nur dieser investigative Befugnisse wie Zeugenzwang und Aktenvorlage besitze. Kritisiert wird, dass die Enquetekommission trotz anfänglicher Ablehnung eingesetzt wurde, um Aufarbeitung zu verhindern, indem Anträge der AfD abgelehnt und Anhörungen blockiert wurden. Deshalb könne die Kommission keine belastbaren Handlungsempfehlungen geben, da die Bewertung vergangenen Fehlverhaltens fehle. Muhsal verlangt, die Geschäftsordnung ernst zu nehmen, damit sich Rechtsmissachtung nicht wiederhole.
Kernaussagen
- Corona-Aufarbeitung
- Untersuchungsausschuss
- Enquetekommission
- Geschäftsordnung
- Betroffenenanhörung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.