Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/53

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten…

Zusammenfassung

Die Rede fordert die Aufarbeitung des Coronaunrechts in Thüringen und begründet, dass dafür allein ein Untersuchungsausschuss geeignet sei, weil nur dieser investigative Befugnisse wie Zeugenzwang und Aktenvorlage besitze. Kritisiert wird, dass die Enquetekommission trotz anfänglicher Ablehnung eingesetzt wurde, um Aufarbeitung zu verhindern, indem Anträge der AfD abgelehnt und Anhörungen blockiert wurden. Deshalb könne die Kommission keine belastbaren Handlungsempfehlungen geben, da die Bewertung vergangenen Fehlverhaltens fehle. Muhsal verlangt, die Geschäftsordnung ernst zu nehmen, damit sich Rechtsmissachtung nicht wiederhole.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.