Redebeitrag
Dietrich
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/53
Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Gäste in nah und fern, keine Angst, d…
Zusammenfassung
Der Beitrag berichtet über den Zwischenbericht der Enquetekommission 8/1, der als Sachstandsbericht ohne Bewertung oder Handlungsempfehlungen vorgelegt wird und ein Sondervotum der AfD-Fraktion enthält. Da die Kommission keine Ermittlungsbefugnisse besitzt, ist sie auf freiwillige Mitwirkung angewiesen, weshalb Zuschriften und Auskünfte der Landesregierung gewürdigt werden, auch wenn Unterlagen wie Protokolle des Interministeriellen Arbeitsstabs noch ausstehen. Dokumentiert werden acht Sitzungen, fünf Themenkomplexe und vier Arbeitsgruppen; die Sitzung am 24. April war nicht beschlussfähig und wurde deshalb vertagt. Der Landtag soll den Bericht zur Kenntnis nehmen, damit die weitere Arbeit mit Anhörungen fortgesetzt werden kann.
Kernaussagen
- Enquetekommission
- Sachstandsbericht
- Krisenmanagement
- Minderheitenrecht
- Arbeitsgruppen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.