Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/53

Mein Kollege Kießling hatte die Überweisung an den Ausschuss für Inneres, Kommun…

Zusammenfassung

Zu Beginn der Sitzung stand die Abstimmung über die Überweisung eines Tagesordnungspunktes an den Ausschuss für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung, die ein Abgeordneter beantragt hatte. Da die Mehrheit dagegen stimmte, wurde der Antrag abgelehnt, sodass die beabsichtigte fachliche Befassung in diesem Gremium unterblieb. Die erfolgreiche Festlegung der Federführung für den Haushalts- und Finanzausschuss machte eine weitere Abstimmung entbehrlich, weshalb die Beratung dieses Punktes geschlossen werden konnte. Anschließend wechselte die Sitzung zum nächsten Tagesordnungspunkt, der Beratung des Sachstandsberichts der Enquetekommission zu Lehren aus der SARS-CoV-2-Pandemie, wobei der Präsident das Wort erteilte.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.