Redebeitrag

Merz

Fraktion
spd
Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/53

Genau. Im Namen der Koalitionsfraktionen möchte ich gern die Überweisung an den…

Zusammenfassung

Im Namen der Koalitionsfraktionen wird beantragt, den vorliegenden Gegenstand zur weiteren Beratung an den Haushalts- und Finanzausschuss zu überweisen. Die Vizepräsidentin leitet daraufhin die Abstimmung über diese Überweisung ein und bittet um das Handzeichen. Zustimmung kommt aus allen Fraktionen sowie von den fraktionslosen Abgeordneten, sodass eine breite Mehrheit erkennbar wird. Anschließend wird der Form halber nach Gegenstimmen und Stimmenthaltungen gefragt, wobei eine Enthaltung festgestellt wird. Der Beitrag begründet damit das Verfahren, indem die Überweisung als Grundlage für die weitere fachliche Befassung im Ausschuss dient und die Beratung im Plenum abgeschlossen wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.