Redebeitrag

Maier

Datum
10. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/53

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die La…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Ablehnung eines Gesetzentwurfs der AfD-Fraktion zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung, der die Pflicht zur Bestellung kommunaler Gleichstellungsbeauftragter in Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnern aufheben sollte, damit entsprechende Stellen eingespart werden können. Kritisiert wird dieses Vorhaben, weil es dem Verfassungsauftrag zur tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern widerspreche und strukturelle Benachteiligungen nicht abbauen könne. Deshalb lehnt die Landesregierung den Entwurf weiterhin ab. In der Abstimmung stimmten nur die Abgeordneten der AfD zu, während alle übrigen Fraktionen sowie die fraktionslosen Abgeordneten dagegen votierten, sodass der Gesetzentwurf scheiterte.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.