Redebeitrag
Voigt
- Datum
- 9. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/52
Das kann ich Ihnen ganz genau sagen: Ich finde, Verschiebebahnhöfe zu organisier…
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Voigt lehnt es ab, Verschiebebahnhöfe in Gesetzen zu organisieren, weil derzeit nicht klar taxierbar sei, wer von den Regelungen betroffen ist und wer nicht. Kritisiert wird zudem, dass Problemlagen in die Grundsicherung verschoben würden, was für Thüringer Gemeinden zusätzliche Belastungen bedeute. Da viele dieser Fragen auf Bundesebene adressiert worden seien, fordert der Beitrag, bei solchen konkreten Fragestellungen zunächst die Antwort abzuwarten, um sie anschließend gemeinschaftlich zu bewerten. Zugesagt wird, das Thema soziale Sicherheit im Freistaat ernst zu nehmen, was auch durch die Wortmeldung zu den 45 Beitragsjahren deutlich geworden sei, damit die Unterschiedlichkeiten im Land lauter adressiert werden.
Kernaussagen
- Grundsicherung
- Verschiebebahnhöfe
- Soziale Sicherheit
- 45 Beitragsjahre
- Kommunalbelastungen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.