Redebeitrag

Schaft

Fraktion
lin
Datum
9. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/52

Herr Ministerpräsident, ich nehme zur Kenntnis, dass Sie sagen, das mag auch oka…

Zusammenfassung

Die Rede von Schaft (Die Linke) greift den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Wohngeldreform auf und fragt nach dem Änderungsbedarf der Landesregierung. Zwar räumt der Ministerpräsident ein, dass eine abschließende Bewertung erst nach der zweiten Lesung im Bundestag möglich sei, doch weil er zuvor betont hat, kein Gesetz verlasse das Parlament unverändert, und Änderungsbedarf angemeldet hat, hakt die Rednerin nach. Deshalb soll die Landesregierung konkret darlegen, welche Änderungen sie am vorliegenden Entwurf für nötig hält, damit ihre Position vor der weiteren Beratung transparent wird und der angekündigte Änderungsbedarf benannt werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.