Redebeitrag
Schaft
- Fraktion
- lin
- Datum
- 9. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/52
Herr Ministerpräsident, ich nehme zur Kenntnis, dass Sie sagen, das mag auch oka…
Zusammenfassung
Die Rede von Schaft (Die Linke) greift den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Wohngeldreform auf und fragt nach dem Änderungsbedarf der Landesregierung. Zwar räumt der Ministerpräsident ein, dass eine abschließende Bewertung erst nach der zweiten Lesung im Bundestag möglich sei, doch weil er zuvor betont hat, kein Gesetz verlasse das Parlament unverändert, und Änderungsbedarf angemeldet hat, hakt die Rednerin nach. Deshalb soll die Landesregierung konkret darlegen, welche Änderungen sie am vorliegenden Entwurf für nötig hält, damit ihre Position vor der weiteren Beratung transparent wird und der angekündigte Änderungsbedarf benannt werden kann.
Kernaussagen
- Wohngeldreform
- Gesetzentwurf der Bundesregierung
- Änderungsbedarf der Landesregierung
- zweite Lesung im Bundestag
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.