Redebeitrag

Müller

Fraktion
lin
Datum
9. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/52

Ich glaube, ich muss mich jetzt emotional so ein bisschen zurückhalten. (Zwische…

Zusammenfassung

In der Thüringer Landtagssitzung am 9. September 2026 thematisiert die Rednerin der Linken die geplanten Sozialstaatskürzungen, die nicht nur Rentnerinnen und Rentner, sondern auch viele Familien betreffen. Kritisiert wird, dass diese Kürzungen dazu dienen, den Bundeshaushalt für andere Projekte zu stabilisieren. Deshalb fordert der Beitrag von der Thüringer Landesregierung eine klare Positionierung: Sie soll im Bundesrat beim Thema Wohngeld mit Nein stimmen. Die Rede begründet diese Forderung mit der großen Betroffenheit der Bevölkerung, weil soziale Leistungen verteidigt werden müssen. Zudem wird bemängelt, dass die Kürzungen auf Kosten der Schwächsten gehen, wodurch das Vertrauen in den Sozialstaat sinkt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.