Redebeitrag
Urbach
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 9. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/52
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, vielen Dank für die Fragemöglichkeit. Es g…
Zusammenfassung
Der Beitrag von Urbach (CDU) thematisiert den Mehrjährigen Finanzrahmen der EU und die besondere Position der Länder bei der Finanzierung des Gesamtbudgets. Im Zentrum steht die Sorge, dass die bisherige Verteilungsmodalität verloren gehen könnte, weshalb nach Möglichkeit das jetzige Verteilungsniveau erhalten bleiben soll. Da im europäischen Kontext hitzige Diskussionen geführt werden, bittet die Rednerin den Ministerpräsidenten um eine Einschätzung, wo Thüringen in diesem Prozess steht und wann mit einer Entscheidung zu rechnen ist. Damit wird deutlich, dass die Länder Planungssicherheit benötigen und ihre Interessen frühzeitig einbringen wollen, um finanzielle Einbußen zu vermeiden.
Kernaussagen
- Mehrjähriger Finanzrahmen
- Verteilungsmodalität
- EU-Budget
- Länderfinanzen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.