Redebeitrag

Röthig

Fraktion
lin
Datum
9. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/52

Herr Ministerpräsident, Sie haben eben das Besetzungsverfahren des Präsidenten d…

Zusammenfassung

Die Anfrage thematisiert das Besetzungsverfahren des Präsidenten des Landesverwaltungsamts, das der Ministerpräsident als Beispiel für Stabilität in Thüringen und als Vorbild für die künftige Wahl des Landeswahlleiters angeführt hat. Kritisiert wird, dass die Abgeordnete ausdrücklich nur den Prozess der Stellenbesetzung und nicht das Ergebnis bewertet wissen will, indem sie nachfragt, ob dieses Verfahren tatsächlich als beispielhaft für die Stabilität des Landes gelten kann. Damit wird die vom Regierungschef behauptete Vorbildfunktion hinterfragt, weil der Ablauf der Personalauswahl möglicherweise nicht den behaupteten Maßstab für Stabilität erfüllt. Die Rede fordert eine klare Trennung von Verfahren und Ergebnis, um die Tragfähigkeit der Argumentation zu prüfen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.