Redebeitrag

Bilay

Fraktion
lin
Datum
9. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/52

Ich stelle fest, Sie haben meine Frage nicht beantwortet. Das Problem ist ja gan…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die Frage nach der Stellvertretung des Landeswahlleiters und des Leiters des Landesamts für Statistik unbeantwortet blieb. Bilay betont, dass eine klare Stellvertretungsregelung existiere, die bei Abwesenheit des Amtsinhabers greife, sei es kurz oder lang. Da jedoch auch der aktuelle Stellvertreter abwesend sein könne, entstehe ein Ordnungsproblem in diesem wichtigen Bereich. Deshalb wird die Landesregierung aufgefordert, den Arbeitsauftrag in der nächsten Kabinettssitzung zu erteilen, damit bis zu einem festen Zeitpunkt Ergebnisse vorgelegt werden. Der Beitrag will wissen, wann noch in diesem Jahr mit einer Lösung zu rechnen ist.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.