Redebeitrag
Maier
- Datum
- 9. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/52
Ich bin Frau Muhsal sehr dankbar, dass Sie das Thema anspricht: Kleine Anfragen.…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt das parlamentarische Fragerecht, kritisiert jedoch dessen massenhafte Nutzung durch KI-generierte Kleine Anfragen. Maier räumt ein, dass Abgeordnete ein herausgehobenes Recht haben, die Regierung zu befragen, und betont, dieses Recht ausdrücklich zu respektieren. Zugleich wird beklagt, dass am 28.07. des Vorjahres neun Anfragen mit über hundert Einzelfragen eingereicht wurden und allein am Vortag fünfzig Kleine Anfragen der AfD beantwortet werden mussten. Weil viele Antworten dem Geheimschutz unterliegen und die Verwaltung an ihre Kapazitätsgrenzen stößt, fordert der Beitrag eine Grenze der Zumutbarkeit ein und warnt vor einer Behinderung der Verwaltung.
Kernaussagen
- Kleine Anfragen
- parlamentarisches Fragerecht
- KI-generierte Anfragen
- Geheimschutz
- Verwaltungskapazität
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.