Redebeitrag
Kalthoff
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/52
Sehr geehrte Frau Muhsal, ich glaube, das, worauf Herr Maier eigentlich hinauswo…
Zusammenfassung
Kalthoff (SPD) verteidigt die Nachfragen zu detaillierten Informationen, die Abgeordnete betreffen. Es gehe nicht darum, parlamentarische Rechte zu entziehen oder infrage zu stellen, sondern zu klären, wofür diese Details verwendet werden. Die Rednerin verweist auf Vorfälle wie das Auftreten eines AfD-Politikers mit einer Tasse der russischen Streitkräfte in Sachsen-Anhalt, weil solche Handlungen die berechtigte Frage aufwerfen, mit wem die Partei kooperiert. Auch Reisen von Abgeordneten zu bestimmten Treffen machen es erforderlich, zu klären, was mit den detaillierten Informationen geschieht. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit der Aufklärung und rechtfertigt die gestellten Fragen, indem auf konkrete Anhaltspunkte verwiesen wird.
Kernaussagen
- Parlamentarische Rechte
- Informationsverwendung
- Parteikooperation
- Abgeordnetenreisen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.