Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
9. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/52

Und ich frage mich wirklich, wie man so wie Sie als Minister immer wieder das Ab…

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass der Innenminister das Abgeordnetenfragerecht infrage stellt, obwohl gerade er als zuständiger Minister die Anfragen der Opposition nicht fristgerecht beantwortet. Die Rednerin bemängelt, dass selbst die regulären Fristen von sechs bis acht Wochen oft um ein knappes Jahr oder mehr überschritten werden, weshalb der Minister erklären müsse, warum die Beantwortung nicht gelingt. Damit wird der Vorwurf erhoben, die Opposition solle blockiert werden, was als Angriff auf die parlamentarischen Kontrollrechte verstanden wird. Der Beitrag begründet die Kritik mit der anhaltenden Säumnis und fordert Rechenschaft über die Verzögerungen, damit die Kontrollfunktion des Parlaments gewahrt bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.