Redebeitrag

Maier

Datum
9. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/52

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Sic…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der veränderten Sicherheitslage in Deutschland und Thüringen, die durch autoritäre Regime, hybride Bedrohungen und russische Destabilisierung entstanden sei. Deshalb fordert Maier eine sachliche Risikobewertung, Vorsorge und Anpassung der Schutzmaßnahmen, etwa durch einen Gipfel zur kritischen Infrastruktur sowie Ausführungsverordnungen des Bundes, damit Betreiber Pläne entwickeln können. Kritisiert wird, dass die AfD mit Kleinen Anfragen sensible Informationen preisgibt und Desinformation verbreitet, wodurch sie als Helfershelfer Putins wirke. Zudem werden mehr Finanzmittel für Drohnenabwehr und europäische Maßnahmen gegen Plattformen verlangt, damit Resilienz gestärkt wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.