Redebeitrag

Mühlmann

Fraktion
afd
Datum
9. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/52

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Weil es genug gibt, d…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die Thüringer Landesregierung und besonders Innenminister Maier bei der Sicherung kritischer Infrastruktur wie Flughäfen, Logistikkommando und Wasserversorgung nur reden, aber keine echte Drohnenabwehr beschaffen und keinen Lagebericht vorlegen. Mühlmann begründet dies damit, dass die SPD von eigenen Versäumnissen ablenken will, weil sie bei Wählern nur noch sechs Prozent erreicht und keine Lösungen für Grenzschutz, Ausländerkriminalität und Energieversorgung hat. Deshalb stelle sie die AfD als böse dar, obwohl diese als einzige Kraft Sicherheitsfragen aufgreife. Kritisiert wird zudem, dass frühere Anfragen als Spionage diffamiert wurden, nun aber dieselben Fragen in einer Aktuellen Stunde gestellt werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.