Redebeitrag

Hande

Fraktion
lin
Datum
9. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/52

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kalthof…

Zusammenfassung

Hande (Die Linke) warnt vor hybriden Angriffen und russischer Sabotage, lehnt jedoch Aufrüstung und Bundeswehr im Inland ab, weil kritische Infrastruktur unabhängig vom Angreifer funktionieren muss. Deshalb fordert die Rednerin eine handlungsfähige Polizei und zivile Resilienz. Kritisiert wird das Flickwerk bei Notstrom und Netzersatzanlagen in Thüringen, da selbst kleine Anlagen lebenswichtig sind; nötig seien landesweite Lagebilder, 72 Stunden Notbetrieb und gezielte Investitionen. Zudem bemängelt der Beitrag fehlende Umsetzung bei Drohnenabwehr und geplante Einschränkungen der Informationsfreiheit für KRITIS, damit Transparenz und Schutz zusammengehören.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.