Redebeitrag

Kalthoff

Fraktion
spd
Datum
9. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/52

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe…

Zusammenfassung

Die Rede beantragt eine Aktuelle Stunde zu Russlands hybriden Angriffen auf Deutschland und den Folgen für Thüringen, weil sich die Sicherheitslage verändert hat und der Drohnenangriff auf den Flughafen Leipzig-Halle die Bedrohung kritischer Infrastruktur zeigt. Deshalb fordert der Beitrag konkrete Vorsorge für Kommunen, Feuerwehren, Rettungsdienste und Katastrophenschutz, damit Strom-, Wasser- und Notfallpläne auch bei längerem Ausfall funktionieren. Kritisiert wird, dass notwendige Schutzmaßnahmen als Kriegstreiberei abgetan werden, während die Demokratie gegen Desinformation und Einschüchterung verteidigt werden müsse, indem man sich nicht einschüchtern lässt und Institutionen schützt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.