Redebeitrag

Quasebarth

Fraktion
thüringen.gerecht
Datum
9. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/52

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen hier im Hohe…

Zusammenfassung

Die Rednerin beziehungsweise der Redner kündigt an, das Amt als Vizepräsident des Thüringer Landtags niederzulegen und sich anschließend erneut der Wahl zu stellen. Der Schritt erfolgt, weil die Rechtsfrage inzwischen über die eigene Person hinausgeht und die Koalition, das Parlament sowie möglicherweise den Verfassungsgerichtshof beschäftigt. Damit soll ein monatelanger Streit vermieden werden, der die Arbeit des Landtags überschatten und die Stabilität des Parlaments belasten würde. Ausdrücklich wird die bisherige Wahl und die Rechtsauffassung des Landtagspräsidenten nicht infrage gestellt. Der Beitrag dient der Befriedung des Konflikts und der Sicherung der Handlungsfähigkeit sowie Kontinuität des Hauses.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.