Redebeitrag

Voigt

Datum
9. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/52

Ich finde, wir sollten nicht den Eindruck erwecken, dass unser Land ohne vernünf…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Voigt betont, dass ein verlässlicher Rechtsrahmen für Bürger, Unternehmen und Sozialverbände wichtig sei, der Staat sich aber nicht micromanagementmäßig einmischen dürfe. Deshalb setze man auf Vertrauen und Eigenverantwortung. Aus dem Bürokratiemelder wurden Antworten und Cluster gebildet, um Zuständigkeiten von Kommunen, Bund und EU zu trennen. Viele Umwelt- und Meldepflichten flossen in die föderale Modernisierungsagenda ein, 50 Vorschläge aus Thüringen wurden in Bundesgesetze aufgenommen. Ziel ist, Hürden für die mittelständische Wirtschaft abzubauen, damit Arbeitsplätze und sichere Familienleben im Freistaat gewährleistet werden. Ein koordinierter Prozess zwischen Ministerien und Staatskanzlei soll wirtschaftliches Handeln vereinfachen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.