Redebeitrag
Behrendt
- Fraktion
- thüringen.gerecht
- Datum
- 9. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/52
Danke schön. Sie erwähnten, dass Sie auch die Meldungen in dem Bürokratiemelder…
Zusammenfassung
In der parlamentarischen Anfrage wird thematisiert, inwieweit Rückmeldungen im Bürokratiemelder tatsächlich in laufende Verfahren einfließen. Die Fragestellerin möchte wissen, in welchem Umfang dies geschieht und wie mit den Erwartungen umgegangen wird, die durch eine frühere Ankündigung bereits entstanden sind. Der Beitrag fordert damit Transparenz über die Nutzung des Instruments und eine klare Antwort darauf, ob die angekündigte Berücksichtigung eingehalten wird. Weil die Ankündigung Erwartungen geweckt hat, muss die Regierung darlegen, wie sie diese Erwartungen erfüllt oder gegebenenfalls korrigiert. Kritisiert wird implizit eine mögliche Lücke zwischen Anspruch und Praxis, damit die Bürgerinnen und Bürger Vertrauen in den Bürokratieabbau behalten können.
Kernaussagen
- Bürokratiemelder
- Rückmeldungen
- Erwartungsmanagement
- Transparenz
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.