Redebeitrag
Voigt
- Datum
- 9. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/52
Ja, herzlichen Dank für die Frage. Es ist ja mit viel Beachtung auch unser erste…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem zweiten Entlastungsgesetz, das auf dem Bürokratiemelder und einem breiten Konsultationsprozess mit Handwerkskammern, Industrie- und Handelskammern sowie Gewerkschaften basiert. Voigt begründet das Vorhaben damit, dass weniger Dokumentations-, Statistik- und Meldepflichten sowie mehr kommunale Verantwortung nötig seien, um Landwirtschaft, Mittelstand und Handwerk konkret zu entlasten. Deshalb sollen im September erste Vorschläge vorliegen, die Gesetze streichen und Abläufe vereinfachen. Zudem wird eine Kultur der Ermöglichung in Behörden angestrebt, indem Ermessen ausgeübt und Erprobungsklauseln für Kommunen zugelassen werden, damit Vertrauen und praktische Bewährung gefördert werden.
Kernaussagen
- Bürokratieabbau
- Entlastungsgesetz
- Meldepflichten
- Erprobungsklausel
- Verwaltungskultur
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.