Redebeitrag
Mühlmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 1. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/50
Völlig richtig, was mein Kollege gerade gesagt hat. Das wurde heute mehrfach ges…
Zusammenfassung
Die Rede im Thüringer Landtag betont, dass jede einzelne Straftat eine zu viel sei und vermeidbare Taten durch konsequente Rechtsanwendung sowie Abschiebungen hätten verhindert werden müssen, weil die Politik und Strafverfolgungsbehörden dies versäumt hätten. Mühlmann weist den Vorwurf zurück, der Antrag verurteile ganze Bevölkerungsgruppen oder verunglimpfe Ausländer pauschal, da er sich ausdrücklich auf nichtdeutsche Tatverdächtige konzentriere. Deshalb sei es legitim, auf Ausländerkriminalität hinzuweisen, um Grenzkontrollen und Abschiebungen zu rechtfertigen. Kritisiert wird, dass andere Redner den Antrag falsch interpretieren, indem sie pauschale Verurteilungen hineinlesen, die nicht in der Schriftform stünden.
Kernaussagen
- Ausländerkriminalität
- Abschiebungen
- Grenzkontrollen
- Straftaten
- Rechtsanwendung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.