Redebeitrag
Mühlmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 1. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/50
Insbesondere nach dem Redebeitrag von Frau König-Preuss, da bin ich aus dem Kopf…
Zusammenfassung
Kritisiert wird der Redebeitrag von König-Preuss, dem Hass und Verachtung vorgeworfen werden, was im Parlament nichts zu suchen habe. Mühlmann beklagt zudem, dass ein früherer AfD-Antrag zur Ausländerkriminalität von der Koalition abgelehnt und durch einen wirkungslosen eigenen Antrag ersetzt worden sei, weshalb sich die Sicherheitslage nicht verbessert habe. Deshalb fordert der Beitrag eine besondere Aufbauorganisation bei der Polizei, damit Polizei, Staatsanwaltschaft, Ausländerbehörden und Bundesamt ihre Puzzleteile zu einem Gesamtbild zusammenfügen und daraus die notwendigen Konsequenzen ziehen, die in Remigration münden sollen.
Kernaussagen
- Ausländerkriminalität
- Besondere Aufbauorganisation
- Remigration
- Sicherheitsbehörden
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.