Redebeitrag
Marx
- Fraktion
- spd
- Datum
- 1. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/50
Besonders amüsant, Herr Mühlmann – zu Ihnen komme ich jetzt auch gerade noch –,…
Zusammenfassung
Kritisiert wird der Antrag der AfD zur Gewaltkriminalität, weil er Gefährdungsschwerpunkte einseitig bei Migranten verortet und dabei häusliche Gewalt gegen Frauen ausblendet. Die Rednerin betont, dass Vergewaltigungen überwiegend in privaten Wohnungen und nicht nur auf Dorffesten geschehen und ein gesamtgesellschaftliches Problem darstellen, das alle Milieus betrifft. Deshalb fordert der Beitrag verbesserte Schutz- und Vorsorgemaßnahmen im neuen Polizeiaufgabengesetz, statt heiße Luft zu produzieren. Zudem wird dem Antrag vorgeworfen, nur der parteiinternen Performance zu dienen und Opfer zu verhöhnen, indem man der Landesregierung falsche Versäumnisse anlaste.
Kernaussagen
- Gewaltkriminalität
- häusliche Gewalt
- Vergewaltigung
- Polizeiaufgabengesetz
- Opferschutz
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.