Redebeitrag

Marx

Fraktion
spd
Datum
1. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/50

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, interessant an…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Antrag der AfD, weil dieser den bestehenden Rechtsrahmen unverändert lässt und keine konkreten Fälle mangelnder Anwendung benennt. Marx verweist auf die niedrige Straffälligenquote von Ausländern in Thüringen und wirft der AfD vor, über 99 Prozent unschuldige Menschen mit Migrationshintergrund pauschal zu stigmatisieren. Deshalb wird der Vorwurf des Kuschelkurses zurückgegeben, indem auf die höhere Straffälligenquote der AfD-Fraktion hingewiesen wird. Der Beitrag begründet, dass die SPD für Menschen da sei und nicht nur für Berechnungen, weshalb die pauschale Zuschreibung faktisch nicht haltbar ist.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.