Redebeitrag

Mühlmann

Fraktion
afd
Datum
1. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/50

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Bad Klosterlausnitz:…

Zusammenfassung

Mühlmann kritisiert in der Rede die importierte Gewaltkultur in Thüringen und begründet dies mit gestiegenen Zahlen nichtdeutscher Tatverdächtiger bei schwerer Gewalt und Sexualdelikten, während die Gesamtkriminalität zurückgeht. Weil die Tatverdächtigen oft vollziehbar ausreisepflichtig sind, fordert der Beitrag eine konsequente Remigrationspolitik mit sofortiger Abschiebung straffälliger Nichtdeutscher. Zudem verlangt die Rede eine Landesstelle für schwere Ausländerkriminalität beim Landeskriminalamt, die ein Lagebild erstellt und Polizei, Staatsanwaltschaften sowie Ausländerbehörden vernetzt. Schließlich sollen verbindliche Verfahren den aufenthaltsrechtlichen Status bei jedem ausländischen Tatverdächtigen schwerer Gewalt-, Sexual- oder Messerkriminalität umgehend prüfen, damit sich Fälle wie Bad Klosterlausnitz nicht wiederholen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.