Redebeitrag
Meißner
- Datum
- 1. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/50
Sie wissen doch genau, dass wir oft genug Kandidaten zur Wahl gestellt haben, da…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der wiederholten Aufstellung von Kandidaten zur Wahl und dem Vorwurf, dass die Mehrheitsverhältnisse eine Besetzung des Gremiums verhindern. Kritisiert wird, dass es der Gegenseite offenbar grundsätzlich darum gehe, das Gremium nicht zu besetzen, weil gestellte Kandidaten keine Mehrheit erhielten. Die Rednerin verweist auf einen Zwischenruf zum Richterwahlausschuss und wendet sich gegen die Bezeichnung „Mumien-Express“, an dem die Kritiker selbst Anteil hätten. Daraus wird abgeleitet, dass diese offenbar nicht wissen, was in der Thüringer Justiz tatsächlich vor sich geht. Zustimmung erhält der Beitrag von mehreren Fraktionen, was die Forderung nach einer sachlichen Auseinandersetzung mit der Besetzung stützt.
Kernaussagen
- Kandidatenaufstellung
- Gremienbesetzung
- Richterwahlausschuss
- Thüringer Justiz
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.