Redebeitrag
Schard
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 1. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/50
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bedauere es zutiefst,…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet eine Änderung des Richter- und Staatsanwältegesetzes, damit die Arbeitsfähigkeit der Justiz gesichert bleibt, weil der homogene Altersaufbau und die anstehende Pensionierungswelle sonst zu viele gleichzeitige Abgänge erzeugen. Schard verweist auf sinkende Absolventenzahlen, weshalb eine Verlängerung der Dienstzeit bis 70 und ein Strecken von Wiederbesetzungen die Übergangsphase entzerren sollen. Kritisiert wird der Vergleich mit Verfassungsrichtern, da dort nur ein geschäftsführendes Im-Amt-Bleiben bis zur Nachwahl vorliege. Die Rede fordert, jungen Nachwuchs zu gewinnen und die Justiz langfristig zu stärken.
Kernaussagen
- Richter- und Staatsanwältegesetz
- Pensionierungswelle
- Altersgrenze 70
- Nachwuchsgewinnung
- Wiederbesetzung von Richterstellen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.