Redebeitrag

Güngör

Fraktion
lin
Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Danke, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die zentrale Frage, die n…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert den AfD-Gesetzentwurf zur Krankenhausversorgung in Thüringen, weil dieser zwar Ursachen benenne, aber keine Lösungen biete. Sie verweist auf bundesweite Finanzierungsprobleme durch das DRG-Fallpauschalensystem, das wohnortnahe Versorgung und Arbeitsbedingungen verschlechtere. Deshalb fordert Die Linke eine bedarfsgerechte Finanzierung mit kostendeckenden Vorhaltepauschalen. Zudem wird der SPD vorgeworfen, im Bundesrat die Thüringer Stimme für ungültig erklärt und damit die Krankenhauslandschaft geschädigt zu haben. Kritisiert wird, dass der AfD-Vorschlag komplexe Probleme vereinfache und weder Kliniken noch Beschäftigten oder Patienten helfe.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.