Redebeitrag

Zippel

Fraktion
cdu
Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, uns liegt hier ein ersta…

Zusammenfassung

Kritisiert wird ein AfD-Gesetzentwurf, der die Landesregierung verpflichten soll, bei unrentabler Klinikversorgung einzuspringen, weil dadurch Verluste auf die Bürger abgewälzt würden. Zippel bemängelt, dass die Krankenhausfinanzierung nicht Aufgabe des Landes sei, sondern von Bund und Krankenversicherungen über Fallpauschalen getragen werde. Da die Thüringer Kliniken nur zu zwei Dritteln ausgelastet sind, fordert der Beitrag stattdessen einen bedarfsgerechten Krankenhausplan, ausreichende Investitionsmittel und die Anpassung der Kliniklandschaft an Versorgungsbedarf und Personalkapazitäten, damit die Versorgung gesichert wird, wie im Regierungsvertrag vorgesehen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.