Redebeitrag
Schaft
- Fraktion
- lin
- Datum
- 13. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/5
Ja, noch mal eine Verständnisfrage. Mit den Ausführungen und der Antwort auf die…
Zusammenfassung
Die Abgeordnete Schaft von der Linken stellt eine Verständnisfrage zur Bewertung der Änderung der Grundordnung der Universität Erfurt durch die Landesregierung. Sie bezieht sich auf eine frühere Antwort, wonach das Land keine Bewertung vornimmt und dazu auch nicht befugt ist. Daraus leitet die Fragestellerin ab, dass möglicherweise keine rechtliche oder fachliche Stellungnahme des Ministeriums zu der vorgelegten Änderung existiert. Der Beitrag fordert somit Klarheit darüber, ob eine solche Bewertung seitens des Ministeriums vorliegt oder nicht, damit die Zuständigkeiten und der Verfahrensstand transparent werden und die parlamentarische Kontrolle gewährleistet bleibt.
Kernaussagen
- Grundordnung Universität Erfurt
- Rechtsaufsicht
- Stellungnahme Ministerium
- Bewertungskompetenz
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.