Redebeitrag

Tischner

Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Frau Präsidentin, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Schaft beantworte ich f…

Zusammenfassung

Tischner beantwortet für die Landesregierung die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Schaft zu Lehrbeauftragten an Thüringer Hochschulen. Diese ergänzen das Lehrangebot und fördern den Praxisbezug, sind aber im Regelfall nebenberuflich tätig, weshalb sie nur Angehörige und nicht Mitglieder der Hochschule sind. Mitwirkungsrechte erhalten sie deshalb nur im Ausnahmefall nach § 21 Abs. 1 Satz 4 Thüringer Hochschulgesetz. Die Aufhebung einer Regelung an der Universität Erfurt dient der deutlicheren Abgrenzung und reagiert auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Sozialversicherungspflicht. Eine Bewertung lehnt die Landesregierung ab, weil die Entscheidung in Hochschulverantwortung liegt. An keiner Thüringer Hochschule wurden solche Mitgliedschaftsrechte erworben.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.