Redebeitrag

Schütz

Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Zunächst möchte ich auch meine erste Rede als Minister damit beginnen, Ihnen her…

Zusammenfassung

Der Minister erläutert die Zuständigkeiten und Fördermöglichkeiten für die Grundschule in Hermsdorf, deren Standfestigkeit angezweifelt wird. Weil der Saale-Holzland-Kreis als Schulträger für den Bauzustand verantwortlich ist, liegen der Landesregierung keine belastbaren Informationen zur tatsächlichen baulichen Situation vor. Der Beitrag begründet, dass eine Sanierung über das Schulinvestitionsprogramm frühestens ab 2026 möglich wäre, da die Anmeldefrist bereits abgelaufen ist. Zudem werden die Investitionspauschale sowie Mittel aus GanztagInvest und DigitalPakt als Unterstützungswege genannt, wobei eine Förderung des gesamten Schulneubaus ausgeschlossen wird, sodass der Kreis eigenverantwortlich priorisieren muss.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.