Redebeitrag

Götze

Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Diese Frage hat, also so habe ich das zumindest verstanden, die Frau Abgeordnete…

Zusammenfassung

Die Rednerin Götze erklärt, dass eine zuvor von der Abgeordneten König-Preuss formulierte Frage derzeit nicht beantwortet werden kann, weil die Willensbildung noch nicht abgeschlossen ist. Der Beitrag begründet dies damit, dass die Liegenschaft auch im Falle einer Schließung im Stand-by-Betrieb weiterbetrieben werden muss, weshalb eine endgültige Entscheidung noch aussteht. Zudem hängt die weitere Entwicklung von den Flüchtlingszahlen ab, die momentan erfreulich niedrig sind. Sobald der Meinungsbildungsprozess abgeschlossen ist, soll die zuständige Ministerin informieren. Damit wird die offene Antwort mit laufenden Abstimmungen und externen Faktoren erklärt, ohne konkrete Zusagen zu machen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.