Redebeitrag

Kobelt

Fraktion
bsw
Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Sie hatten ja gesagt – zusammengefasst –, dass jetzt also eine gewisse Millionen…

Zusammenfassung

Die Rednerin oder der Redner der BSW-Fraktion thematisiert eine bereits investierte Millionensumme für ein Vorhaben und fragt nach den Konsequenzen, weil zur Fertigstellung eine weitere Millionensumme erforderlich ist. Der Beitrag fordert eine Klärung, ob die erste Summe abgeschrieben wird oder ob die zusätzlichen Mittel aufgebracht werden, damit das Projekt abgeschlossen werden kann. Damit wird die Finanzierungslücke und der Umgang mit bereits gebundenen Geldern kritisch hinterfragt, denn unvollständige Mittelausstattung erzeugt Entscheidungsdruck. Kritisiert wird, dass offenbleibt, welche Option gewählt wird, sodass Transparenz über den weiteren Umgang mit den investierten Geldern eingefordert wird und die Notwendigkeit einer klaren Finanzierungsentscheidung betont bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.