Redebeitrag
Götze
- Datum
- 13. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/5
Das ist nicht so. Vor Ihnen steht der Staatssekretär des Innenministeriums und n…
Zusammenfassung
Die Rednerin oder der Redner weist die Annahme zurück, vor dem Parlament stehe die gesamte Landesregierung, und stellt klar, dass lediglich der Staatssekretär des Innenministeriums anwesend ist. Deshalb könne keine umfassende Auskunft über die gesamte Regierung gegeben werden. Zudem wird betont, dass die künftige Umsetzung des Koalitionsvertrags zunächst Gegenstand von Kabinettsberatungen sein wird, weil die Regierung erst dort abschließend entscheidet. Der Beitrag begründet damit, dass weitergehende Fragen nicht ad hoc beantwortet werden können. Stattdessen wird auf das Instrument der Kleinen Anfrage verwiesen, damit detaillierte Informationen auf dem vorgesehenen Weg eingeholt werden können.
Kernaussagen
- Staatssekretär
- Landesregierung
- Koalitionsvertrag
- Kabinettsberatungen
- Kleine Anfrage
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.