Redebeitrag

Götze

Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Das ist nicht so. Vor Ihnen steht der Staatssekretär des Innenministeriums und n…

Zusammenfassung

Die Rednerin oder der Redner weist die Annahme zurück, vor dem Parlament stehe die gesamte Landesregierung, und stellt klar, dass lediglich der Staatssekretär des Innenministeriums anwesend ist. Deshalb könne keine umfassende Auskunft über die gesamte Regierung gegeben werden. Zudem wird betont, dass die künftige Umsetzung des Koalitionsvertrags zunächst Gegenstand von Kabinettsberatungen sein wird, weil die Regierung erst dort abschließend entscheidet. Der Beitrag begründet damit, dass weitergehende Fragen nicht ad hoc beantwortet werden können. Stattdessen wird auf das Instrument der Kleinen Anfrage verwiesen, damit detaillierte Informationen auf dem vorgesehenen Weg eingeholt werden können.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.