Redebeitrag

Götze

Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mün…

Zusammenfassung

Der Beitrag beantwortet eine Mündliche Anfrage zur Außenstelle Eisenberg und nennt Investitionen von 24.490,20 Euro für Ausstattung im Jahr 2023 sowie rund 2,9 Millionen Euro für Wohnmodule bis November 2024, wofür weitere 2,1 Millionen Euro benötigt werden. Eine Entscheidung zur Schließung steht noch aus, weil sich die Landesregierung mit den Inhalten des Regierungsvertrages noch nicht befasst hat. Zudem werden Kündigungsfristen für soziale, medizinische, Bewachungs-, Reinigungs- und Verpflegungsverträge aufgeführt, damit bei einer Nutzungsaufgabe die Verträge rechtzeitig beendet werden können. Auch Wartungsverträge müssen gesondert betrachtet werden, da die Immobilie im Landeseigentum steht und selbst bei Leerstand bewirtschaftet werden müsste.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.