Redebeitrag

Preuss

Fraktion
lin
Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Ja, ich spreche zur Dringlichkeit. Ich spreche zur Dringlichkeit. (Beifall BSW,…

Zusammenfassung

Die Rednerin der Linken spricht zur Dringlichkeit eines Antrags, der Einbürgerungen betrifft. Sie betont, dass Entscheidungen über Einbürgerungen nicht in Thüringen, sondern auf bundesrechtlicher Grundlage getroffen werden. Deshalb dürften diese Grundlagen nicht wegen einer rassistischen Partei ausgehebelt werden, und man solle sich auf solche Forderungen nicht einlassen. Stattdessen fordert der Beitrag, sich intensiver mit der Lage in Syrien zu befassen, bevor man Dringlichkeitsanträge passieren lässt. Als mögliche Maßnahme wird vorgeschlagen, mit hier lebenden Syrerinnen und Syrern ins Gespräch zu kommen, um zu erfahren, wie es ihnen geht, was sie brauchen und wie man sie unterstützen kann.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.