Redebeitrag

Preuss

Fraktion
lin
Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Ich bin gerade irritiert, dass das Ministerium antwortet. Ich dachte, es gäbe je…

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die geplante Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenberg, obwohl laut Pressebericht kurz zuvor rund fünf Millionen Euro in Wohnmodule investiert wurden, die 228 zusätzliche Plätze schaffen sollten. Kritisiert wird die Entscheidung, weil belastbare Prognosen zur künftigen Auslastung der Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen fehlen und die Investitionen dadurch unwirtschaftlich erscheinen. Deshalb fordert der Beitrag Auskunft über die Gesamtsumme der Investitionen und die bereits verausgabten Mittel, über die genauen Schließungsgründe sowie über den Umgang mit bestehenden Verträgen für soziale Betreuung, Sicherheit und Infrastruktur. Zudem wird die Wirtschaftlichkeit der Investitionen angesichts geplanter Nachnutzungsoptionen hinterfragt, damit die Schließung nachvollziehbar begründet wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.