Redebeitrag
Preuss
- Fraktion
- lin
- Datum
- 13. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/5
Ich bin gerade irritiert, dass das Ministerium antwortet. Ich dachte, es gäbe je…
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert die geplante Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenberg, obwohl laut Pressebericht kurz zuvor rund fünf Millionen Euro in Wohnmodule investiert wurden, die 228 zusätzliche Plätze schaffen sollten. Kritisiert wird die Entscheidung, weil belastbare Prognosen zur künftigen Auslastung der Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen fehlen und die Investitionen dadurch unwirtschaftlich erscheinen. Deshalb fordert der Beitrag Auskunft über die Gesamtsumme der Investitionen und die bereits verausgabten Mittel, über die genauen Schließungsgründe sowie über den Umgang mit bestehenden Verträgen für soziale Betreuung, Sicherheit und Infrastruktur. Zudem wird die Wirtschaftlichkeit der Investitionen angesichts geplanter Nachnutzungsoptionen hinterfragt, damit die Schließung nachvollziehbar begründet wird.
Kernaussagen
- Erstaufnahmeeinrichtung Eisenberg
- Investitionen Wohnmodule
- Kapazitätsauslastung
- Vertragslaufzeiten soziale Betreuung
- Nachnutzungsoptionen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.