Redebeitrag

Schenk

Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten, namens…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Schenk beantwortet als Vertreter der Landesregierung die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Hoffmann. Im Mittelpunkt steht eine unbedingt rückzahlbare Zuwendung von 5,5 Millionen Euro an den Landkreis Hildburghausen, die am 11. Dezember 2024 bewilligt wurde. Weil der Landkreis dies so beantragt hatte, erfolgt die Gewährung zinsfrei und für die ersten fünf Jahre tilgungsfrei. Daraus folgt, dass die Rückzahlung erst 2030 beginnt, und zwar in halbjährlichen Tranchen von jeweils 550.000 Euro zum 30. Juni und zum 31. Dezember. Die Fragen zwei und drei entfallen damit, sodass der Beitrag keine weiteren Erläuterungen mehr enthält.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.