Redebeitrag

N. Hoffmann

Fraktion
afd
Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Vielen Dank, Herr Präsident. Zuwendungsbescheid für den Landkreis Hildburghausen…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete N. Hoffmann thematisiert in ihrer Rede den ausstehenden Zuwendungsbescheid für den Landkreis Hildburghausen zur Unterstützung der gesundheitlichen Versorgung nach der Insolvenz eines bedarfsnotwendigen Krankenhauses. Der Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtags hatte am 23. und 30. Oktober 2024 eine rückzahlbare Zuwendung für die Landkreise Sonneberg und Hildburghausen beschlossen. Kritisiert wird, dass der Bescheid offenbar noch nicht vorliegt, weshalb die Rednerin vier konkrete Fragen an die Landesregierung richtet: zum Erhalt, zu den Gründen einer Verzögerung, zum neuen Termin und zu den Rückzahlungsmodalitäten. Damit fordert der Beitrag Transparenz und Aufklärung über den Umsetzungsstand der beschlossenen Finanzhilfe.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.