Redebeitrag

Schenk

Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Präsident, die Mündliche Anfrage de…

Zusammenfassung

Die Rednerin erläutert für die Landesregierung die Förderung des Erweiterungsbaus der Ferienstätte Oberhof, für den im Landeshaushalt 2024 Verpflichtungsermächtigungen von insgesamt 2.833.400 Euro als Landesanteil zu einer gleich hohen Bundesförderung eingestellt wurden. Eine rechtsverbindliche Förderzusage lag bis Anfang November 2024 nicht vor, weil die zwingend erforderliche baufachliche Prüfung und weitere fachliche Abstimmungen mit dem Träger die Bewilligung stark verzögerten. Deshalb war der Antrag nicht bewilligungsreif, sodass die Bewilligungsbehörde einen Ablehnungsbescheid erlassen soll. Das Vorhaben ist zudem das einzige, das von der Sperrung der Verpflichtungsermächtigung betroffen ist.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.